Allgemeine Nutzungsbedingungen Im Rahmen von Fernunterrichtsverträgen (Stand: April 2004) Die bfz gGmbH - bfz eLearning & Neue Medien - gewährt dem Nutzer unter Beachtung der folgenden Nutzungsbestimmungen Zugang zum vertragsgegenständlichen Online-Modul/Online-Seminar:

1. Nutzungsberechtigung:
Die Nutzungsberechtigung des Nutzers während der Vertragsdauer umfasst im Einzelnen

• den Zugang zum vertragsgegenständlichen Online-Kurs der bfz gGmbH nach Erhalt eines entsprechenden Passworts und der Übergabe der unterzeichneten Einwilligungs- und Verpflichtungserklärung.


• das Abrufen (Online) der Lerninhalte auf einen dem Nutzer oder einem Dritten gehörenden datenverarbeitenden Gerät (Computer) zu Lernzwecken.


• das Bearbeiten der durch das Lernprogramm vorgegebenen Fragen und Prüfungen, die Teilnahmemöglichkeit an den Zwischen- und Abschlusstests sofern dies im Lehrgang vorgesehen ist.


• die Kommunikationsmöglichkeit des Nutzers, respektive der in der Zusatzvereinbarung genannten Mitarbeiter, mit den das Lernprogramm betreuenden Dozenten per E-Mail - sofern zusätzlich vereinbart.


• das Herstellen von Kopien (ausschließlich Schriftstücke) zu Lernzwecken, soweit dies für den Nutzer für das Erreichen des Lernerfolges notwendig ist.

Die Bereitstellung einer funktionsfähigen und zur Nutzung des vertragsgegenständlichen Online-Kurses erforderlichen Hardware und sonstiger technischer Voraussetzungen obliegt ausschließlich dem Nutzer.


2. Gewährleistung:
Die bfz gGmbH gewährleistet, dass der vertragsgegenständliche Online-Kurs nach Erfüllung der vertraglich festgelegten Voraussetzungen durch den Nutzer, respektive den in der Zusatzvereinbarung genannten Mitarbeitern während der Vertragsdauer grundsätzlich 24 Stunden täglich nutzbar ist.

Die bfz gGmbH trägt dafür Sorge, dass das jeweilige Online-Kursprogramm nicht mit Mängeln behaftet ist, die den Wert oder die Tauglichkeit zu dem gewöhnlichen oder nach dem Vertrage vorausgesetzten Gebrauch aufheben oder mindern. Eine unerhebliche Minderung des Wertes oder der Tauglichkeit bleibt außer Betracht.

Dem Nutzer ist bekannt, dass es nach dem Stand der Technik nicht möglich ist, ein von Fehlern vollkommen freies Kursprogramm zu erstellen und über digitale Medien bereitzustellen und durchzuführen.

Im Falle von Störungen an seinen technischen Einrichtungen wird die bfz gGmbH bemüht sein, diese im Rahmen der bestehenden technischen und betrieblichen Möglichkeiten kurzfristig zu beheben. Dauert eine solche Störung pro Einzelfall länger als drei Tage, so können die Vertragsparteien eine Verlängerung der Laufzeit des Vertrages vereinbaren.

Eine weitergehende Haftung der bfz gGmbH wegen Störungen der vorbezeichneten Art scheidet aus, es sei denn, es liegt vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vor.


3. Haftungsbeschränkungen:
Die bfz gGmbH haftet nicht für Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsabschluß und unerlaubter Handlung, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt.

Die bfz gGmbH haftet ausnahmslos nicht für Leistungsstörungen, die an oder aufgrund der von dem Vertragspartner bereitzustellenden Hardware entstehen oder mit verursacht werden.


4. Urheberrecht:
Alle Urheberrechte an dem vertragsgegenständlichen Online-Kurs verbleiben bei der bfz gGmbH.

Die Nutzungsberechtigung erstreckt sich nur auf die ausdrücklich eingeräumten Nutzungsarten gem. Ziff. 2 des Nutzungsvertrages und soweit dies durch die allgemeinen Nutzungsbedingungen festgelegt wird.


5. Zahlungsverzug, Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht:
Bei Zahlungsverzug ist die bfz gGmbH berechtigt, die Zugangserlaubnis zu versagen. Gegenansprüche gegen die bfz gGmbH kann der Nutzer nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Ansprüchen aufrechnen. Dem Nutzer steht die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts nur wegen Gegenansprüchen aus diesem Vertrag zu.

Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die der bfz gGmbH die Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen - hierzu gehören insbesondere Streik, behördliche Anordnungen, der Ausfall von Kommunikationsnetzen etc. - hat die bfz gGmbH nicht zu vertreten. In diesem Falle wird die bfz gGmbH berechtigt, die vertraglichen Leistungen um die Dauer der Verzögerung zu verschieben.


6. Sonstiges:
Die bfz gGmbH behält sich vor, die Lerninhalte kurzfristig an mögliche Veränderungen seitens der Wissenschaft und Praxis anzupassen. Die sich hieraus ergebenden Veränderungen der Kursinhalte begründen keine Gewährleistungsansprüche seitens des Nutzers, soweit hierdurch der Kursablauf nicht in seinem Kern verändert wird.

7. Gerichtsstand, Schlussbestimmungen:
Der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist München, sofern der Nutzer Vollkaufmann ist.

Vereinbarungen, die von diesen allgemeinen Nutzungsbedingungen abweichen, bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

Soweit einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Nutzungsbestimmungen unwirksam sind, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle der unwirksamen Bestimmungen tritt eine Ersatzregelung, die dem, mit der unwirksamen Bestimmung angestrebten Zweck, möglichst nahe kommt. Das gleiche gilt im Falle einer ergänzungsbedürftigen Lücke.

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